Thailand droht schon wieder Herabstufung

Bangkok - Der Nationalen Menschenrechtskommission (NHRC) droht im Oktober eine Herabstufung durch die Vereinten Nationen, wenn der Auswahlprozess der Kommissionsmitglieder nicht geändert wird.

Dutzende lokale Bürgerrechtsorganisationen schlossen sich internationalen NGOs an und verlangen von der Volksversammlung (NLA) die Ablehnung der neuen sieben Mitglieder der NHRC, weil deren Auswahl nicht auf transparentem Wege erfolgte.

Das Regionalbüro Südostasien des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen beobachte die Entwicklung sehr genau und sei sehr besorgt über die Nominierung der Kommissionsmitglieder, die nicht mit internationalen Menschenrechtsstandards in Einklang stünde, hieß es seitens der Uno.

Falls der Auswahlprozess bis Oktober nicht verbessert wird, drohe der NHRC eine Herabstufung von A auf B. Damit verlöre das NHRC Privilegien, seine Ansichten dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorzutragen.

Am 21. Juli wurden drei Frauen und vier Männer von einem Auswahlkomitee aus 121 Kandidaten als neue Mitglieder des NHRC ausgewählt.

Am umstrittensten dürfte Baworn Yasinthorn sein, ein Anführer der ultra-royalistischen Bewegung „Freiwillige Bürger für die Verteidigung der drei Institutionen“. Die anderen Mitglieder sind zumeist Richter, unter ihnen sind auch ein Arzt und der kommissarische Staatssekretär des Gesundheitsministeriums. Einzige Ausnahme bildet Angkhana Neelaphajit, die sich in der Vergangenheit für Menschenrechte einsetzte und Kampagnen gegen Folter, staatlichen Missbrauch und das erzwungene Verschwinden von Menschen führte.

Die NGOs und Bürgerrechtsorganisationen argumentieren, dass es keine klaren Kriterien darüber gibt, welche Qualifikationen die Kandidaten haben müssen, was dazu führen könnte, dass es sich bei ihnen um eine schlechte Wahl handelt. Hinzu kommt, dass die Abstimmung des Auswahlkomitees geheim war und daher nicht transparent.



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