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Indonesiens Wirtschaft zieht langsam an

Die indonesische Wirtschaft zieht nach fünf Jahren mit schrumpfendem Wachstum und hohen öffentlichen Ausgaben langsam wieder an. Die größte Volkswirtschaft Südostasiens schaffte im 4. Quartal 2015 ein Wachstum von 5,04 Prozent, wie das Statistikbüro in der Hauptstadt Jakarta am Freitag berichtete. Im abgelaufenen Gesamtjahr wuchs die Wirtschaft aber nur um 4,79 Prozent - zum fünften Mal in Folge weniger als im jeweiligen Vorjahr.

Das Land mit mehr als 250 Millionen Einwohnern lebt vor allem vom Export seiner Rohstoffe: Kohle, Öl, Gas, Palmöl und Gummi. Analysten machten eine mangelnde Rohstoff-Nachfrage aus dem Ausland für das Ergebnis verantwortlich. Die öffentlichen Ausgaben waren im 4. Quartal um 7,3 Prozent gestiegen. Präsident Joko Widodo hofft, damit Arbeitsplätze zu schaffen und die Binnennachfrage anzukurbeln.

 
Mindestens fünf Tote bei schweren Unwettern in Indonesien
Tagelanger Starkregen hat in Indonesien Überschwemmungen und Erdrutsche ausgelöst. Mindestens fünf Menschen kamen dabei ums Leben und einer wurde vermisst, wie der Sprecher der Katastrophenschutzbehörde, Sutopo Nugroho, am Sonntag mitteilte. Demnach waren von dem Hochwasser die Häuser Tausender Menschen betroffen. Hunderten drohte Gefahr durch Erdrutsche. In Indonesien kommt es während der Regenzeit immer wieder zu schweren Überschwemmungen.
 
Wo der Kommunismus noch lebt: China, Vietnam, Laos, Kuba

Vor dem Fall der Sowjetunion gab es zahlreiche Länder mit kommunistischen Regierungen. 2016 verbleiben noch vier, oder - je nach Lesart des nordkoreanischen Regimes - fünf.

CHINA: mit 1,3 Milliarden Menschen bevölkerungsreichstes Land der Welt. Es hat den Aufstieg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt seiner Abkehr vom kommunistischen Wirtschaftsmodell zu verdanken. Seit den 1980er Jahren verfolgt China eine Politik der Reformen und der Öffnung. Die sozialistische Marktwirtschaft funktioniert nach kapitalistischen Methoden. Die kommunistische Ideologie wird gepflegt, dient aber nur dem Erhalt der Diktatur der Kommunistischen Partei.

VIETNAM: Nachbarland Chinas, etwa so groß wie Deutschland ohne Hessen, mit mehr als 3000 Kilometern Küste am Südchinesischen Meer. Rund 94 Millionen Einwohner. Ho Chi Minh gründete die Kommunistische Partei in den 1930er Jahren im Kampf gegen die Kolonialmacht Frankreich. Nach der Niederlage Frankreichs besiegten die Kommunisten auch das US-gestützte Regime in Südvietnam. Seit 1975 regieren sie das vereinigte Land. Seit 1986 gibt es marktwirtschaftliche Reformen.

KUBA: gut elf Millionen Einwohner, etwa so groß wie einst die DDR. Nach der Revolution von 1959 wandte es sich Anfang der 1960er Jahre zum Kommunismus und suchte bei der Sowjetunion Schutz vor dem kapitalistischen Nachbarn USA, der zuvor großen Einfluss auf der Insel hatte. Bis 2006 regierte Revolutionsführer Fidel Castro (89). Unter Fidels jüngerem Bruder Raúl (84) versucht Kuba seit einigen Jahren mit zaghaften markwirtschaftlichen Reformen, die marode Wirtschaft des Landes anzukurbeln.

LAOS: armes Nachbarland Vietnams ohne Küstenzugang, etwas kleiner als die Bundesrepublik ohne die neuen Bundesländer. Knapp sieben Millionen Einwohner. Laos war Teil des französischen Kolonialgebiets Indochina. Im Vietnamkrieg wurde es zum meist bombardierten Land der Welt. US-Bomber legten weite Teile in Schutt und Asche, weil vietnamesische Kommunisten sich im Grenzgebiet versteckten. Bis heute sind die Böden verseucht. Nach dem Ende des Vietnamkriegs marschierte Vietnam ein und installierte 1975 die kommunistische Regierung.

NORDKOREA: Nachbarland Chinas, etwa ein Drittel so groß wie Deutschland, 24 Millionen Einwohner. Die UN werfen der Diktatur gröbste Menschenrechtsverletzungen vor. Nordkorea hat zwar 2009 alle Bezüge zum Kommunismus aus seiner Verfassung gestrichen. Aber die Arbeiterpartei wurde 1945 als Zweig der ehemaligen Kommunistischen Partei gegründet. An der Spitze von Staat, Partei und Armee steht der Machthaber Kim Jong Un; er «erbte» die Machtposition von seinem Vater. Bereits sein Großvater Kim Il Sung war mit Hilfe Moskaus an die Spitze der Partei gelangt und wird als Staatsgründer verehrt.

 
Philippinen verhängen Waffenverbot vor Wahlen

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Manila (dpa) – Die Philippinen haben vor den allgemeinen Wahlen am 9. Mai ein Waffenverbot verhängt. Damit dürfen Zivilisten in der Öffentlichkeit keine Feuerwaffen tragen, selbst wenn sie eine Waffenlizenz besitzen. Ziel sei es, «freie und faire Wahlen» zu gewährleisten, teilte die Wahlkommission am Sonntag in Manila mit.

Hintergrund ist die Gewalt bei Wahlen auf den Philippinen. Bei den letzten Zwischenwahlen im Jahr 2013 starben nach Angaben der Polizei mindestens 50 Menschen als Folge von Ausschreitungen, unter ihnen auch Kandidaten und Sicherheitskräfte.

Bei den Wahlen im Mai werden landesweit 18 000 Mandate vergeben. Gewählt werden unter anderem der Präsident und Vizepräsident, die Mitglieder des Abgeordnetenhauses, zwölf Senatoren, alle Gouverneure sowie Stadträte und Bürgermeister.

 
Taiwan - Lebendige Demokratie im Visier von Chinas Militärmacht

Seit Ende des Bürgerkrieges in China 1949 ist Taiwan ein Konfliktherd in Asien. Damals flüchteten die Truppen der chinesischen Kuomintang auf die Insel, so dass die Kommunisten in Peking dort bis heute nur eine abtrünnigen Provinz sehen. Ihre Drohung mit Rückeroberung wird durch Hunderte Raketen unterstrichen, die auf Taiwan zielen, wo heute 23 Millionen Menschen leben.

Die einst von portugiesischen Seefahrern Formosa («Ilha Formosa» - schöne Insel) getaufte Insel heißt offiziell «Republik China». Die Regierung sieht sich in der Tradition der 1911 gegründeten ersten chinesischen Republik.

Wegen des Drucks aus Peking trauen sich nur wenige Staaten, Taiwan als Staat anzuerkennen, müssen dafür aber auf diplomatische Beziehungen zu China verzichten. Deutschland vertritt seine Interessen in Taipeh nur durch ein Deutsches Institut.

Die USA haben sich 1979 verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit Taiwans zu sichern und zu verhindern, dass die Zukunft Taiwans anders als mit friedlichen Mitteln bestimmt wird.

Bis 1987 wurde die Insel unter Kriegsrecht regiert. In den 90er Jahren begann die Demokratisierung. Mit der Wahl 2000 gab es den ersten Regierungswechsel von der Kuomintang zur Fortschrittspartei (DPP). Mit seinen Unabhängigkeitsbestrebungen steuerte DPP-Präsident Chen Shui-bian acht Jahre auf Konfrontationskurs zu Peking.

Seit 2008 verfolgte Präsident Ma Ying-jeou von der Kuomintang die Annäherung. China ist heute Taiwans größter Handelspartner. Umgekehrt ist Taiwan einer der größten Investoren in China.

Bild: Präsidentenpalast in Taipeh; Bildquelle: Kamakura

 
Muslimisches Indonesien sagt IS-Terror-Ideologie weltweiten Kampf an
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Von Ahmad Pathoni, dpa

Das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt setzt zum Kampf gegen die Hass-Ideologie der Terrormiliz IS an. Indonesien will jetzt online und in aller Welt aktiv werden.

Eine «mentale Revolution» fordert ein muslimischer Geistlicher in Indonesien in einem neuen Dokumentarfilm. Das Stück ist Teil einer Offensive des weltweit bevölkerungsreichsten muslimischen Landes gegen die radikale Ideologie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die mit ihren brutalen Kampagnen, Morden und Anschlägen Angst und Schrecken verbreitet.

Gedreht wurde der Film, der auf Arabisch und Englisch erscheint, im Auftrag der größten muslimischen Organisation im Land, der Nahdlatul Ulama. Zusammen mit Online-Kampagnen und Seminaren in aller Welt soll er einen Kontrapunkt zur IS-Hassbotschaft im Namen des Islam setzen. Die Organisation will auch arabisch sprechende junge Leute schulen, die die IS-Ideologie in sozialen Netzwerken religiös fundiert aushebeln sollen.

Mehr als 80 Prozent der 250 Millionen Indonesier sind Muslime. Das Land praktiziert seit Jahrhunderten einen moderaten Islam. «Der indonesische Islam ist kein wütender Islam», sagt Präsident Joko Widodo immer wieder. Er stellt sein Land gerne als «führendes Licht» der islamischen Welt dar. Die Regierung ist weltlich, und es gibt christliche, hinduistische und buddhistische Minderheiten, die weitgehend respektiert und unbehelligt im Land leben.

Nach dem Ende der Suharto-Diktatur 1998 keimten in dem riesigen Inselstaat am Äquator in Südostasien zwar auch extremistische Kräfte auf. Bis 2010 gab es mehrere Terroranschläge, darunter 2002 auf der Ferieninsel Bali, wo 202 Menschen starben, viele von ihnen Touristen. Mit einem kompromisslosen Kampf gegen die Terrorzellen hat das Land die radikalen Elemente aber weitgehend neutralisiert.

«Der indonesische Islam kann als Gegenpol zum radikalen Islam dienen», sagt der Islamwissenschaftler und Gründer des Liberalen Islamischen Netzwerks, Ulil Abshar Abdalla. Der Extremismus habe seine Ursprünge hauptsächlich im Nahen Osten als Schauplatz geopolitischer Konflikte. Dagegen sei Südostasien relativ stabil.

Der Dokumentarfilm zeigt die Geschichte des Islam in Südostasien. Anhand der Botschaft der Wali Songo, der neun Heiligen, die die Religion dort zwischen dem 14. und 16. Jahrhundert verbreiteten, werden die vermeintlichen religiösen Argumente der IS-Terrormiliz für einen Krieg gegen Andersgläubige 90 Minuten lang auseinandergenommen. Durch die Verbindung islamischer Praktiken mit denen des Hinduismus, Buddhismus und anderer Glaubensrichtungen hätten die Wali Songo eine tolerantere Version des Islam geschaffen. Der Film ist in Zusammenarbeit mit VORTEX entstanden, einem Projekt zur Terrorismus- und Extremismusforschung der Universität Wien.

«Wir wollen zeigen, dass Muslime in Indonesien seit Hunderten von Jahren im Einklang mit anderen Glaubensrichtungen leben», sagt Yahya Staquf, der die Kampagne bei Nahdlatul Ulama mitverantwortet. Man wolle zeigen, dass Indonesien eine andere islamische Zivilisation besitze als der Nahe Osten.

Nahdlatul Ulama, oder das «Wiedererwachen der Gelehrten», ist selbst als Bollwerk gegen radikale Kräfte entstanden. Die Organisation wurde 1926 gegründet, weil traditionelle Geistliche im damaligen Niederländisch-Ostindien die Ausbreitung des radikalen Wahabismus oder Salafismus aus Saudi Arabien fürchteten. Mit 50 Millionen Anhängern ist sie heute die weltgrößte Sunniten-Organisation.

Aber nicht alle Muslime in Indonesien stimmen mit ihrer Botschaft überein. «Sie lehnen islamische Lehren unter dem Vorwand ab, dass diese Teil der arabischen Kultur sind», schreibt Rizieq Shihab, Oberhaupt der konservativen Islamischen Verteidigungsfront, auf seiner Webseite. «Im Name einer einheimischen Lehre versuchen sie, langsam aber sicher den Islam auszulöschen.»

Laut Schätzungen der Antiterrorbehörde sollen 500 Indonesier nach Syrien und in den Irak gereist sein, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen. Rückkehrende Kämpfer gelten als Sicherheitsrisiko.

«Die IS-Miliz ist in Indonesien noch immer eine sehr winzige Minderheit, selbst unter den Extremisten», sagt Terrorismus-Expertin Sidney Jones, vom Institute for Policy Analysis in Jakarta. Gegen diesen harten Kern werde wohl auch kein Dokumentarfilm etwas ausrichten, meint Nasir Abbas, ein ehemaliger Kämpfer, der die Behörden im Einsatz gegen den Radikalismus unterstützt. Dennoch könne er Durchschnittsmuslime von einer Radikalisierung abhalten. «Wir sollten den Radikalismus im Keim ersticken.»

 
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